Sehr geehrter Herr Sittler, sehr geehrter Herr Abel,

in Ihrer Stellungnahme zu unserer Pressemitteilung anlässlich der Diskussion um den Zustand unserer Landesstraßen kritisieren Sie unsere Argumentation, Ausbau und Instandsetzung bestehender (Landes-)Straßen einem Neubau teurer Großprojekte wie der Route 57 vorzuziehen als „Vergleich von Äpfeln mit Birnen“, mit welchem den Bürgerinnen und Bürgern in Siegen-Wittgenstein „Sand in die Augen gestreut werde.“ Diese Vorwürfe können aus unserer Sicht nicht unwidersprochen stehen gelassen werden. 

Wir geben Ihnen selbstverständlich recht in der Aussage, dass für den Aus- und Neubau von Bundesstraßen zunächst einmal der Bund zuständig ist und demnach auch die nötigen Mittel bereitzustellen hat. Gleiches gilt für das Land Nordrhein-Westfalen in Bezug auf die hiesigen Landesstraßen. 
Auch scheint es uns bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag schwierig zu sein, Fördermittel für Straßen bereitzustellen, die nicht in der Verantwortung des Bundes liegen. Man gibt insbesondere im Bundesverkehrsministerium neuen Großprojekten – im Übrigen auch auf der Schiene – klaren Vorrang vor der Ertüchtigung der bestehenden Infrastruktur. Diese Situation ist aber keineswegs „in Stein gemeißelt“ und lässt sich mit entsprechenden Mehrheiten durchaus ändern. Warum sollte die Bundesregierung nicht auch einmal Förderprogramme für Landes- oder Kreisstraßen aufstellen – so, wie die Landesregierung ja auch unsere Kommunen durch entsprechende Programme unterstützt. Die immer wieder ins Feld geführte strikte Trennung der unterschiedlichen Fördertöpfe dürfte bei den Bürgerinnen und Bürgern auf großes Unverständnis stoßen. Sie wünschen auch einmal pragmatische Lösungen in ihrem Sinne. Ob es sich um Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen handelt, ist dabei völlig unerheblich. Die Menschen in Siegen-Wittgenstein interessieren sich für das „Hier und Jetzt“, die aktuelle Situation unserer Verkehrswege, die sie täglich nutzen. Von der Diskussion um visionäre und in der Region höchst umstrittene Projekte wie der Route 57, deren Realisierung längst nicht sicher ist, hat niemand etwas.
Im Übrigen sind es gerade die Mitglieder des Initiativkreises Route 57 und Herr Landrat Breuer, welche Minister der Landesregierung kritisieren, weil sie sich bei Besuchen in Siegen-Wittgenstein nicht ausdrücklich für die Route 57 ausgesprochen haben. Das Land ist in der politischen Debatte also keineswegs „außen vor“ – auch, wenn es sich um eine Bundesstraße handelt. 

Der Fokus muss aus unserer Sicht von der Diskussion um die Route 57 auf die Instandsetzung bestehender Straßen gelenkt werden. Und in Bezug auf die Fördertöpfe auf den verschiedenen Ebenen gilt ganz klar: Wo ein (politischer) Wille ist, ist auch ein Weg!

In diesem Sinne verbleiben mit freundlichen Grüßen,
Dr. Peter Neuhaus und Florian Kraft