Pressestimmen zur Veranstaltung mit Sylvia Löhrmann

Siegener Zeitung v. 06.07.2011 (PDF)

"Schule der Zukunft? Perspektiven für Neunkirchen

Die Rede von Silvia Löhrmann als PDF
Die Rede von Peer Ball-Engelkes als PDF

Die Fotos zur Veranstaltung gibt es hier:https://picasaweb.google.com

Montag, 4. Juli 2011, 20.00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Neunkirchen

Vortrag und Diskussion mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann

Auch Neunkirchen steht angesichts sinkender Schülerzahlen und veränderter Schulwahl vor der Aufgabe, seine Schullandschaft neu zu gestalten.

Deshalb fragen wir:
Welche Perspektiven bietet die Landesregierung?
Was bedeutet längeres gemeinsames Lernen?
Ist die Gemeinschaftsschule eine Chance für Neunkirchen?
Was wollen Schüler, Lehrer und Eltern?

Schulministerin Sylvia Löhrmann, Bürgermeister Bernhard Baumann und Peer Ball-Engelkes von der AG Bildung des Kreisverbandes der Grünen in Siegen-Wittgenstein stehen Rede und Antwort.

Pressemitteilung: Neunkirchener Grünen gehen einen Neustart an

Kürzlich fiel im Ratskeller der Startschuss zur Rückkehr der Grünen in die Neunkirchener Kommunalpolitik.

Murat Bagiran, einer der neuen Aktiven: "2009 war uns eine Lehre. Wir hatten damals nicht genügend Kandidaten um alle Wahlkreise zu besetzen. Ab sofort werden wir uns bemühen den Bürgerinnen wieder grüne Politik in Neunkirchen  anzubieten. Besonders wichtig ist uns die Jugend in Neunkirchen. Sie ist unsere Zukunft. Eine gute Bildung- und Ausbildung ist das größte Gut welches sie erlangen können, hierbei möchten wir sie unterstützen."

Murat Bagiran freut sich auch, dass der frühere Rektor der Kopernikusschule, Reinhard Schumann,  mitmachen wird.

Hubert Multhaup zählt zu den ehemals Aktiven und ist auch jetzt wieder dabei: "Ich freue mich, dass die Grünen wieder aktiv geworden sind, und werde wieder mitarbeiten, besonders im Bereich der Sozialpolitik.  

Arno Bauer, ein weiterer Neu-Grüner, erklärt: "Neunkirchen muss es schaffen, aus der Schuldenspirale herauszukommen und muss zusehen, dass wir ein attraktiver Standort für Gewerbe und Industrie bleiben."
 
Als weitere Themenfelder benennen die Grünen Verkehr, Integration, Demografie, Stadtentwicklung, Gewerbeflächenpolitik.

Als eine der nächsten Veranstaltungen steht ein Vortrag mit Diskussion zum Thema "Gemeinschaftsschule als Chance für Neunkirchen?" im Juli an, zu dem Schulministerin Sylvia Löhrmann bereits ihr Kommen zugesagt hat. Näheres wird zeitnah bekannt gegeben.

Alle an Grüner Kommunalpolitik Interessierten sind herzlich zur Mitarbeit eingeladen.

Kontaktanfragen bitte an Murat Bagiran Tel.: 015201943231 oder über das Kontaktformular des Kreisverbandes.

Grüne wagen Neustart

Grüne wagen Neustart
Siegener Zeitung 07.05.2011 (PDF)

Grüner Neustart in Neunkirchen - Interessierte willkommen

Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen in Neunkirchen plant einen Neustart und lädt alle Interessierten für Freitag, den 8. April 2011, um 18 Uhr in den Ratskeller (in Neunkirchen Mitte) ein.
 
Monika Münker, bis 2009 grüne Vertreterin im Neunkirchener Gemeinderat, erhofft sich von dem Grünen-Aufruf zur Mitarbeit eine gute Resonanz und eine starke grüne Kommunalpolitik: "Wir hatten bei allen Wahlen in der Vergangenheit eine gute Wählerresonanz. Leider ist es uns bisher dennoch nicht gelungen, eine entsprechend starke Partei- und Fraktionsarbeit auf die Beine zu stellen. Das soll sich ändern. Themen gibt es auch bei uns genug: Wirtschaft, Verkehr, Bildung, Umwelt, daran wollen wir zukünftig verstärkt arbeiten."
 
"Man muss übrigens nicht Mitglied sein, um bei den Grünen aktiv zu werden", erklären Murat Bagiran und Hans Bauer, die den Neustart vor Ort in Angriff nehmen, "Interesse und Engagement, das ist es, was zählt!"

Grüne Fraktionen in den Kommunen wie dem Kreis lehnen einhellig Umlageerhöhung ab

Pressemitteilung
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in den Kommunen sowie im Kreistag des Kreises Siegen-Wittgenstein

Die Ortsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in Bad Berleburg, Bad Laasphe, Burbach, Freudenberg, Hilchenbach, Kreuztal, Netphen, Siegen und Wilnsdorf sowie die Kreistagsfraktion sprechen sich einhellig gegen die Pläne des Kreises aus, die Hebesätze für die Kreisumlagen von zusammengenommen 56,20%-Punkten auf astronomische 66,65%-Punkte anzuheben. Sollten diese Pläne so in die Tat umgesetzt werden, müssten die Städte und Gemeinden in Siegen-Wittgenstein prozentual gesehen über 18,5 % mehr an Umlage ans Kreishaus überweisen, als es 2010 der Fall war und das ganze vor dem Hintergrund stark gesunkener Einnahmen. Konkret bedeutet dies also für 2011, dass 2/3 aller kommunalen Steuereinnahmen direkt an den Kreis weitergereicht werden müssen, nur 1/3 bleiben für die Städte und Gemeinden übrig, um ihre Aufgaben zu erfüllen.
"Das ist für eine Stadt wie Kreuztal schlicht nicht mehr zu schultern", meint Anke Hoppe-Hoffmann, Fraktionsvorsitzende der Kreuztaler Grünen. "Auch Netphen läuft damit Gefahr, in den Nothaushalt zu rutschen", ergänzt die Netphener Fraktionsvorsitzende Helga Rock.
Auch in den anderen Kommunen sieht es nicht besser aus: Städte wie Siegen, Freudenberg, Wilnsdorf und Hilchenbach befinden sich sowieso bereits im Nothaushalt, die übrigen Kommunen des Kreises sind auf dem besten Weg dorthin.
Der Kreishaushalt steht dagegen noch recht solide da: Während alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren aufgrund der erschreckend hohen Kreisumlage und trotz eigener Sparanstrengungen Defizite von insgesamt über 222.000.000 € anhäufen und damit ihre Ausgleichsrücklage schon verbrauchen mussten, stehen dem Kreis noch massig Ausgleichsrücklage zur Verfügung, welcheim gleichen Zeitraum gerade einmal in Höhe von ca. 7 Mio. € in Anspruch genommen wurde.
Anhand dieser Zahlen wird deutlich, dass der Kreis die kreisangehörigen Kommunen mehr und mehr als Selbstbedienungsladen betrachtet und keinerlei Solidarität innerhalb der kommunalen Familie erkennen lässt, obwohl er dazu gesetzlich eigentlich verpflichtet ist.
Darüber hinaus lassen sich bei der Kreisverwaltung eigene Einsparanstrengungen nur in sehr  geringen Dosierungen erkennen:
Wie sonst ist es beispielsweise zu erklären, dass der Landrat nicht einmal bereit ist, ergebnisoffen über die Zukunft des Siegerlandflughafens zu reden, obwohl er selbst zugibt, dass dieser nie "eine schwarze Null schreiben werde"?
"Erstaunlich auch, dass trotz Sparbemühungen der Bereich im Zuständigkeitsbereich des Landrates ausgebaut wird - an Geld für Leuchtturmprojekte und dem dazugehörigen öffentlichkeitswirksamen Marketing hat es im Kreishaushalt noch nie gefehlt", findet Horst Löwenberg, Vorsitzender des Kreis-Finanzausschusses und stellv. Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion. 

Die Grünen Fraktionen fordern den Kreistag auf, die von der Verwaltung beantragte Umlageerhöhung in dieser Form nicht zu beschließen.
Die Grüne Kreistagsfraktion wird zur Kreistagssitzung am 10.12.2010 einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen, der die allgemeine Umlage bei dem Vorjahressatz von 41,11%- Punkten belässt und somit der Finanzproblematik der kreisangehörigen Städten und Gemeinden in besserer Art und Weise Rechnung trägt, als es der Vorschlag der Kreisverwaltung tut.

Grüne in Neunkirchen luden zum Bürgergespräch über örtliche Verkehrsproblematik: "Ohne Verkehrskonzept läuft gar nichts!"

                                                                         Pressemitteilung, 15.04.2010

Der Kreisverband der Grünen lud jetzt in Kooperation mit dem grünen Ortsverband Neunkirchen zu einem Bürgergespräch zum Thema "In Zukunft mobil" in das Otto-Reifenrath-Haus ein. Der grüne Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Landtagswahl am 9. Mai, Johannes Remmel, stand zu landespolitschen Verkehrsfragen Rede und Antwort und nahm auch zur örtlichen Situation Stellung, die zunächst von Monika Münker, bis 2009 grüne Ratsfrau, erläuterte: "Tag für Tag quälen sich bis zu 17.000 Fahrzeuge durch die Neunkirchener Ortsmitte, mit steigender Tendenz. Die vor kurzem geschaltete Grüne Welle hat kaum Entspannung gebracht, die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner bleibt unerträglich." Diese Einschätzung wurde von Betroffenen geteilt, die davon berichteten, dass sie täglich Lärm und Schmutz ausgesetzt seien, dass ihre Häuser an Wert verloren hätten, und dass nicht selten zu beobachten sei, dass die sog. Grüne Welle dazu führe, dass Ampeln ohne Sinn Rot zeigten: "Das ist doch kein Zustand!"

Was mögliche Lösungen betrifft, zeigte sich ein Problem, dass Münker so auf den Punkt brachte: "Über Jahre ist ohne Verkehrskonzept gearbeitet worden. Jetzt haben wir das Dilemma." Platz für Umgehungen sei nicht vorhanden. Einzelhandel und ansässige Beitriebe müssten beliefert werden können, durch die Autobahnmaut sei es noch zu einer Zunahme an LKW-Verkehr gekommen. Die Einrichtung von Kreiseln sei vom Landesbetrieb Straßen.NRW als nicht machbar abgewiesen worden. Und die Bereitsschaft in der Bevölkerung, den öffentlichen Personenverkehr zu nutzen, sei nicht sehr ausgeprägt.



Vor diesem Hintergrund hatte auch der heimische Landtagsabgeodnete Remmel keine Patentlösung parat: "Ohne Konzept kommt man hin, wo Neunkirchen sich nun befindet. Deshalb wäre die Erstellung eines solchen von äußerster Dringlichkeit", mahnte Remmel. "Das Ziel muss dabei sein: flüssiger, langsamer und weniger!" Remmel schlug ein Folgegespräch mit dem Landesbetrieb Straßen vor, in dem die Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation sondiert werden können. Die Grünen vor Ort werden in Kürze ein solches weiteres Bürgergespräch ansetzen.

Ein weiteres Thema war die laut Monika Münker "unbefriedigende Nachtbusregelung" vor Ort: "Es macht doch keinen Sinn, wenn der letzte Linienbus aus Siegen um 22.00 Uhr losfährt." Diese Einschätzung teilte Günther Pohl, Grünen-Gemeindeverordneter in Burbach, der auch für die Nachbarkommune eine Verbesserung forderte: "Wir müssen gemeinsam zu einem besseren Angebot kommen, um an die kulturellen Angebote des Oberzentrums angeschlossen zu werden!"

Schließlich ging von dem grünen Bürgergespräch das Signal aus, die Grünen als politische Kraft in Neunkirchen wieder stark zu machen, nachdem sie seit dem vergangenen Jahr nicht mehr im Rat der Gemeinde Neunkirchen vertreten sind: "Wir erfahren viel Zustimmung aus der Bevölkerung zu unseren politischen Zielen", so die Grünen-Politikerin Monika Münker, "aber es hapert an der aktiven Mitarbeit." Deshalb laden der Grünen-Kreis- und Ortsverband Interessierte zur Kontaktaufnahme ein.

Ansprechpartnerin

Eike Sauer (Sprecherin),
E-Mail: majarex(at)aol.com

Neunkirchener Grüne laden zum Bürgergespräch mit Landtagsabgeordnetem Remmel: "In Zukunft mobil" - Kreisverkehr am Brennereck und Nachtbus mit offenen Fragen

Der Ortsverband der Grünen in Neunkirchen lädt zu einem Bürgergespräch mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Johannes Remmel (Grüne) am  Dienstag, 13. April 2010,
um 19.30 Uhr in das Otto-Reiffenrath-Haus in Neunkirchen ein.

Gegenstand des Gesprächs ist unter anderem die aktuelle Verkehrssituation vor Ort. Die Grünen fragen, ob durch die neue Ampelschaltung der Verkehrskollaps verhindert oder nur verzögert wurde, denn immerhin quälen sich rund 17.000 Fahrzeuge täglich durch die Neunkirchener Ortsmitte und ist für die kommenden Jahre mit einer steigenden Zahl des Individualverkehrs bis zu 25.000 pro Tag zu rechnen. Auch die offene Frage einer sinnvollen Nachtbus-Regelung soll Gegenstand des Gesprächs sein, denn zwar beschloss der Rat der Gemeinde im August 2008,  den Einsatz eines Nachtbusses nach Neunkirchen bei (Groß)-Veranstaltungen im Raum Siegen zu prüfen. Die momentane Situation der Buslinie ist jedoch aufgrund der Fahrzeiten absolut unbefriedigend, so die Grünen. Ein bereits zugesagtes Finanzierungskonzept führte bis heute nicht zum Ziel.

Neben diesen kommunalen Diskussionsfeldern wird der Grüne Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Landtagswahlen im Mai, Johannes Remmel, die Straßenplanung des Landes, die Rolle des Landesbetriebs Straßen NRW, die Herausforderung des Sanierungsstaus auf den Landstraßen der Region sowie die grünen Verkehrskonzepte der Zukunft beleuchten.

Alle Interessierten aus der Gemeinde Neunkirchen sowie auch aus den angrenzenden Kommunen sind zur Teilnahme an dem Grünen Bürgergespräch eingeladen.