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Fukushima: Verspätet erkannte Kontraindikation

Positionspapier von Wilfried Deiß, Hausarzt-Internist, Siegen

Bündnis für den Atomausstieg

www.atomausstieg-siegerland.de

13. April 2011

Zwischen "Abwägen" und "Restristiko


Siegener Zeitung v. 12.04.11 (PDF)





5. April 2011

Kommunaler Atomausstieg jetzt - RWE ist kein Partner, der das Vertrauen der Menschen verdient

Offener Brief an die Kreistagsfraktion B`90/Die Grünen sowie an alle Ortsfraktionen von B´90/Die Grünen in Siegen-Wittgenstein

Die Havarie des Kernkraftwerks in Fukushima hält die Welt seit dem 11./12.März 2011 in Atem.  Mit dem neuerlichen GAU genau 25 Jahre nach Tschernobyl ist das Ende des Atomzeitalters endgültig gekommen. Dazu bahnt sich allmählich ein parteiübergreifender Konsens an - getreu dem Motto: Lieber zu spät, als gar nicht.

Auch drei der vier Stromgiganten, die sich den energiepolitischen Kuchen in Deutschland teilen  - EnBW, Vattenfall und E.ON - scheinen sich gegen das Ende des Atomzeitalters nicht länger grundsätzlich sperren zu wollen. Sie verzichten jedenfalls gegenwärtig auf eine Klage gegen das Moratorium der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung.

Nur RWE ist offenbar immun gegen die Zeichen der Zeit. RWE-Chef Jürgen Großmann ignoriert den Willen der Mehrheit der bundesrepublikanischen Bevölkerung zum Atomausstieg. Er stemmt sich gegen die Kehrtwende der Bundesregierung in der Atompolitik. Er schürt - zuletzt in einem Brief an 40 Manager, die ihm im Kampf um die Laufzeitverlängerung lobbyistisch zur Seite gesprungen und einen "energiepolitischen Appell" zugunsten der Atomenergie formuliert hatten - massive Ängste um die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Und er versteigt sich zu der These, deutsche Kernkraftwerke seien "absolut sicher" - was blanker Zynismus ist angesichts der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen Sorgen der Menschen im Angesicht einer offenbar unbeherrschbaren Technologie.

Ein Unternehmen, dessen Führung in einer derartigen Verantwortungslosigkeit mit den Menschen und ihren berechtigten Sicherheitsinteressen umgeht und dessen Gebahren einen zutiefst undemokratischen Geist verrät, hat das Vertrauen der Menschen verspielt. Es ist nicht geeignet, als Kooperationspartner im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge zu agieren.

Darum bitten wir Euch als Angehörige der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Siegen-Wittgenstein sowie als Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen in den Räten der Städte und Gemeinden im Kreis Siegen-Wittgenstein, im Falle ablaufender Konzessionsverträge mit dem RWE als lokalem Stromversorgungsunternehmen darauf hinzuarbeiten, dass es nicht zur Fortsetzung der Kooperation mit dem RWE kommt und stattdessen alternative Versorger als Kooperationspartner gewonnen werden.

Wir unterstützen ausdrücklich die Rekommunalisierung der Stromversorgung, also die Übernahme der Stromversorgung in Kreis, Städten und Gemeinden in kommunaler Regie. Eine Reihe von Kommunen im Kreis und angrenzenden Kommunen außerhalb unseres Kreisgebietes prüfen derzeit bekanntlich eine solche Strategie - was übrigens vom marktbeherrschenden RWE-Konzern massiv torpediert wird. Ob die Stadt Siegen in einen solchen Versorgerverbund zum jetzigen Zeitpunkt noch eintreten könnte, wäre unbedingt einer Prüfung würdig.

Wir begrüßen auch die Initiative der SPD-Kreistagsfraktion. Sie greift aus unserer Sicht aber zu kurz. Denn es kann nicht nur darum gehen, sich Sorgen um den Wert der vom Kreis gehaltenen  RWE-Aktien zu machen. Sondern es geht um die Frage, ob ein Konzern, der seine wirtschaftlichen Interessen so ungeschminkt über die Interessen der Menschen in unserem Land und unserer Region stellt, in Zukunft noch ein kommunaler Partner bei der Daseinsfürsorge sein kann. Wir meinen: Nein!

Den Atomausstieg selber machen - das ist das Gebot der Stunde nicht nur für Privatleute, sondern auch für unsere Gemeinden, Städte und Kreise.  Es gilt insbesondere für den Ausstieg aus der Kooperation mit einem Unternehmen, dem der eigene Profit offenbar wichtiger ist als die Sicherheit und der politische Wille der Menschen auch in Siegen-Wittgenstein.

RWE hat unser Vertrauen verspielt!

Viele Grüße,
Euer Peter Neuhaus/Florian Kraft


Pressestimmen

05.04.2011 Rhein-Zeitung-Siegen


05.04.2011 WR




4. Januar 2011

2011: Siegener MONTAGSDEMO gegen Atomkraft



Westfälische Rundschau 03.01.2011


Mehr Infos hier:  www.atomausstieg-siegerland.de/

13. Dezember 2010

MONTAGSDEMO gegen AKW-Laufzeitverlängerung

JEDEN MONTAG IN SIEGEN

Start:    17:00 Bahnhofsstr./ZOB, Siegen
Ende:    18:00 Rathaus, Siegen

Kommt alle und kämpft für die Zukunft unserer Kinder - keine Laufzeitverlängerung der AKW!

Montagsabends setzen wir ein Zeichen gegen Atomkraft - aktuell besonders wegen der vorgenommenen Unterzeichnung des Gesetzes zur Verlängerung der Atomkraftwerke durch den Bundespräsidenten Wulff!

Das überparteiliche Bündnis gegen die Atomlaufzeitverlängerung lädt wieder alle herzlich ein zum adventlichen "Antiatomkraft-Schneespaziergang".



12. Dezember 2010

MONTAGSDEMO in Siegen am 06.12.2010


Wieder fanden sich zahlreiche Menschen zusammen um gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu demonstrieren!





(Fotos Eimo Enninga)


Mehr Bilder gibts hier .

MONTAGSDEMO in Siegen 22.11.2010



"Es hat wieder Spaß gemacht und war sehr schön, mit euch zusammen dabei
gewesen zu sein, wenn es darum geht, einmal mehr gegen diesen
schrecklichen Atomwahn anzukämpfen, der nicht nur durch seine
kriegerische sondern insbesondere auch durch seine sogenannte
friedliche Nutzung schon so viel Leid über die Menschheit gebracht hat
in der kurzen Zeit seit seiner Entdeckung."


 -- Wir freuen uns schon auf den nächsten Montag, den 29.11.2010 um 17.00 Uhr mit euch, wenn es wieder heißt: "Atomkraftwerke abschalten! Atompolitiker abwählen!!


Der Ort wird noch bekanntgegeben!






(Text u. Fotos Christiane Luke & Eimo Enninga)

Mehr schöne Fotos gibts wie immer hier.



Montagsdemo in Kreuztal 15.11.10 gegen Laufzeitverlängerung


Montag 15.11.2010, 17.00 Uhr, Roter Platz Kreuztal
Am 28. Oktober beschloss der Deutsche Bundestag mit schwarz-gelber Mehrheit die Laufzeiten der Atomkraftwerke deutlich zu verlängern und damit ein weiteres Lobbypaket für die großen Atomstromkonzerne. Damit wurde ein mühsam ausgehandelter Konsens aufgegeben, was nicht nur Anlass zu Großdemos, sondern mittlerweile auch bundesweit für viele kleine Protestkundgebungen und Mahnwachen ist.

"Die Möglichkeit schaffen, dem Protest vor Ort friedlich Ausdruck zu verleihen", das möchte ein "Bündnis gegen die Laufzeitverlängerung", zu dem sich bislang SPD Stadtverband Kreuztal, Bündnis 90 / Die Grünen Kreuztal und Hilchenbach, Die Linke Siegen-Wittgenstein, NABU und BUND Siegen-Wittgenstein, Attac und Greenpeace spontan und unkompliziert zusammengeschlossen haben und das noch wächst. Sie alle möchten auf die mit der Atomtechnologie verbundenen Risiken aufmerksam machen, insbesondere darauf, dass es bislang keine Lösung für die Lagerung des Atommülls gibt und dass die Laufzeitverlängerung die Entwicklung und den Einsatz von umweltfreundlichen Alternativen verzögert.

Die Einführungsrede zur ca. einstündigen Veranstaltung, zu der nicht nur KreuztalerInnen eingeladen sind, wird Frau Dr. Leopold aus Freudenberg halten. Sie war fünfzehn Jahre lang in der Tschernobyl-Hilfe aktiv.

Mehr Bilder gibt es hier.
(Fotos Eimo Eninga & Christiane Luke)

Pressestimmen:


Siegener Zeitung 16.11.10



WR 15.11.10